Eigentlich ist es nichts Neues mehr: die Islamische Glaubensgemeinschaft Langenthal und Umgebung hat nun endlich ihr Gesuch bewilligt erhalten und darf ein Minarett auf das Garagedach in Langenthal, unter welchem der Gebetsraum ist, bauen.
Das erste Gesuch wurde zurückgewiesen und wurde nun angepasst und ergänzt wieder eingereicht und bewilligt. Es ist also nicht so, dass man sich in Langenthal gesagt hat: So ein Türmchen wollen wir hier auch haben, so bleiben wir im Gerede. Nein, ein Baugesuch für ein Minarett ist ein Baugesuch wie viele andere auch. Das wird gepfrüft und entweder entspricht es den baurechtlichen Normen oder nicht. Das muss auch in diesem Zusammenhang wieder einmal gesagt werden. Und im Grunde schreibe ich ungern über Baugesuche und Baurecht. Nicht mein Spezialgebiet. Allerdings wird in diesem Falle das erteilte Recht auf Grund der Gesuchsteller angezweifelt und politisch in Frage gestellt. Und da drängt es mich, wieder einmal zu betonen, dass ich es gut und richtig finde, dass in einem Rechtsstaat mit Verfassungsrechtlich garantierter Religionsfreiheit alle Menschen und Gruppierungen vor dem Baurecht auch gelich behandelt werden.
Grundsatzdiskussionen seien auf Grund der hängigen Initiative zu führen und nicht am Beispiel Langenthal. Wobei sich meine Meinung nicht mehr ändern wird.
Befürworter der Minarette bzw. Gegner der Initiative hört man selten - weil das Thema unpopulär ist? Ich mag mich da auch nicht jedesmal aus dem Fenster hängen. Irgendwie finde ich die Diskussion müssig. Baurecht auf eine Art zu ändern, dass es nach Religion unterscheidet, widerstrebt mir und meinem schweizerischen Demokratieverständnis und ist verfassungswidrig.
Leben wir Toleanz, bekämpfen wir die wirklichen Gefahren und nicht andere Menschen (z.B. Waffen wie Streumunition) und setzen wir auf eine positive Integration.

Ich bin keine Mutter, habe eine Mutter, mag meine Mutter, mag auch andere Mütter, finde Mutter-sein toll, möchte auch einmal Mutter werden und finde den Muttertag eine gute Erfindung und ein sinnvoller Tag zum allen Müttern Danke sagen.

Dies meine Gedanken zum Muttertag. Angefangen hat er für mich mit Basteln. Nicht für meine Mutter. Ich habe mir am Samstag meinen Gotti-Buben "ausgeliehen" und habe mit ihm (1 Jahr und 9 Monate) ein Geschenk für seine Mutter (meine Schwester) gebastelt.
Heute haben wir uns dann bei meinen Eltern getroffen und da habe ich meinem Mami, nebst den obligaten Sonntags-Gipfeli, auch ein Geschenk gebracht. Schliesslich macht sie auch wirklich viel für mich, wofür ich immer sehr dankbar bin!
Am Nachmittag war dann der Besuch vom Mami meines Freundes dran. Ganz gewöhnlich, wie man das so macht am Muttertag. Ganz schön bünzlig. Aber ein wenig Pflichtprogramm darf sein am Muttertag. Und immerhin hatte es überall einige kleine Kinder, was für mich den Tag auf jeden Fall aufwertet.

Nebst der Zeitungslektüre am Morgen war dieser Tag ganz unpolitisch. Immerhin wird das nächste Wochenende mit den Abstimmungen politischer. Ich bin sehr gespannt!

Wieder einmal ein Podium zu Abstimmungen, wieder einmal erschreckend wenige ZuhörerInnen, wieder einmal die gleichen Leute, dafür diesmal fast ein Skandälchen.

Heute Abend besuchte ich die vom Jugnedparlament Oberaargau organisierte Podiumsdiskussion zum Thema Biometrische Pässe.

Unter der Moderation von Simon Schärer diskutierten Regierungsrat Hans-Jürg Käser (FDP), Pascal Dietrich (jll), Daniel Steiner (EVP) und Reto Müller (SP) das umstrittene Thema.

Wahnsinnig ergreifend und emotional war weder das Thema noch die Diskussion. Die drei Langenthaler Politiker Steiner, Müller und Dietrich sind jedoch geübte Inszenierer und unterhielten, wie gewohnt, mit scharfen Seitenhieben, die aber nie persönlich oder böser Absicht sind. Nun, die drei kennen sich.

Etwas schwieriger wars für den Herrn Langenthaler Ex-Stapi und aktueller Regierungsrat. Leider verstand er wahrscheinlich den Spass an der Sache nicht und forderte schon im ersten Votum mehr Sachlichkeit und unterschwellig Ernsthaftigkeit. Als er dann eine Folie auflegen wollte, stiess ihm Dietrichs Kommentar, der Text auf der Folie sei nur seine Meinung (kein Gesetz), sauer auf und er drohte, bei diesem Niveau die Diskussion zu verlassen.
Nun, der Moderator konnte die Gemüter beruhigen und die peinliche SItuation retten.

Egal, so gabs wenigstens etwas spezielles, über das sich berichten lässt. Ich bin gespannt auf die Presse morgen!
Und ich freue mich auf die nächste Runde Langenthaler Polit-Unterhaltung!

Die Juso Oberaargau und die Juso Region Olten besuchten vergangenen Samstag gemeinsam den Türkischen Kulturellen Kreis in Wangen bei Olten (OTKO). Nach einer kurzen Vorstellungsrunde folgte eine Führung in die beiden Gebetsräume, wie auch durch die Kurs- und Aufenthaltsräume. Im Vordergrund standen vorallem Gespräche über das Minarett, aber auch auch über die Veranstaltungen, welcher der Verein durchführt. So haben die Besucher erfahren, dass Nachhilfekurse in Deutsch, Französisch, Mathematik und spezielle Gesundheitskurse für Frauen angeboten werden. Der Iman beantwortete auch zahlreiche Fragen über die Religion Islam. Seit der Planung des inzwischen realisierten Minaretts wurde einige Male kritisch in den Medien über das OTKO berichtet. Viel Aufmerksamkeit erregte eine gehisste Fahne des Grauen Wolfes, welches offenbar das Symbol einer politisch umstrittenen Organisation in der Türkei ist. Die anwesenden Juso und insbesonere Claude Wagner, Gemeinderat in Wangen bei Olten, wollten auch diese kritische Frage direkt von den Betroffenen beantwortet haben. Hier betonte der Verein, dass es sich um ein mythologisches Symbol handle und dies in keiner Weise mit einer politischen Organisationen in der Türkei zu tun habe. Bei einem Apèro konnten weitere Fragen diskutiert und beantwortet werden, bevor sich die Juso wieder verabschiedete. Für beide Seiten war klar, dass auch weiterhin die Integration und der Dialog im Vordergrund steht.
Die Juso wird sich auch im kommenden Abstimmungskampf zur Anti-Minarett-Initiative für die Wahrung der Religionsfreiheit, gegenseitige Toleranz und Offenheit einsetzen.

Natürlich war ich dabei. Zwar nicht in Zürich und ohne Pflastersteine, dafür 3 Feiern, eine kurze Rede, ein SP/JUSO-Stand, tolles Wetter, viele Besucher und eine gute Stimmung.

Bei uns in der Region ist es üblich, dass man im eigenen Dorf eine kleine Feier zum Tag der Arbeit organisiert. Einige Dörfer bzw. SP-Sektionen haben diese Tradition zwar Mangels Besucher aufgegeben, Roggwil jedoch nicht. Und ich habe mich sehr gefreut, dass dieses Jahr wieder einige BesucherInnen den Weg zum Schulhausplatz gefunden haben. Immerhin konnte die SP Roggwil Andreas Rickenbacher, Regierungsrat Kanton Bern, als Redner gewinnen.

Gerade in diesem Jahr schien der Tag der Arbeit wieder für viele Arbeiterinnen und Arbeiter mehr Sinn zu machen. In einer Zeit der Krise der Finanzwelt, welche immer deutlicher auf die Realwirtschaft übergreift, wird man sich offenbar der Wichtigkeit des Kampfs der Arbeiter für ihre Rechte bewusst.

So lässt sich wohl auch der grosse Andrang in Langenthal, meiner zweiten Station, erklären. Allerdings spielen da auch immer andere Faktoren mit: Gutes Wetter, die Organisation und Umsetzung mit diversen Marktständen von GBO, UNiA, SP/JUSO, Grüne und Lakuz, ideale Zeit (Freitag Abend mit Abendverkauf), guter Ort (mitten im Stadtzentrum) und ein bekannter Redner. Der Langenthaler SP ist es nämlich gelungen, den Präsident der SP Schweiz, Christian Levrat, zu verpflichten, was sicher auch einige Leute in die Marktgasse gelokt hat.

In Langenthal durfte auch ich als Präsidentin der JUSO Oberaargau einige Worte an die Anwesenden richten. Dabei habe ich mich vor allem zur Problematik Jugendarbeitslosigkeit im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise geäussert.

Am Abend habe ich mich dann noch zum Ausklang zu den ParteikollegInnen in Bützberg gesetzt und liess den Tag der Arbeit mit einem Referat von Grossrat Markus Meyer und einem traditionellen Lotto ausklingen.

Der Mittwoch wird spannend. Spannende Bundesratswahlen wie noch selten. Im letzten Jahr wars eine grosse Überraschung. Und ich gehörte zu den ersten, die über die Blocher-Abwahl gebloggt haben. Bisher konnte ich es mir noch immer irgendwie einrichten, dass ich die Bundesratswahlen schauen konnte. Für mich eines der spannendesten taktischen und personalpolitischen Ereignisse in der Schweiz. Diesmal kann ich das Ereigniss leider nicht mitverfolgen. Aber ich werde meine Informationen erhalten. Nur, bloggen kann ich frühestens mit grosser Verspätung am Abend. Schade.
Ich hoffe auf jeden Fall auf Überraschungen! Von den bisher Nominierten kann ich mir keinen als Bundesrat vorstellen (inkl. den grünen Kandidaten).

Es ist spät und ich sollte nun besser schlafen statt bloggen. Bei uns im Dorf war wiedereinmal Gemeindeversammlung. Wiedermal sehr gut besucht. Ich durfte am Boden sitzen. Aber ich liebe solche Veranstaltungen. Da ist Herzblut dabei. Das ist Dorfpolitik. Da kann man sich ärgern, motzen, diskutieren, abstimmen, ... und am Ende sitz man in der Beiz und laveret über Gott und die Welt. Das ist Dorfpolitik. Das ist Roggwil. Urkritisch, wenn es etwas Neues zu bekämpfen gibt, lässts sich mobilisieren, emotional, stürmisch, ... aber im Ochsen, da giiigets dann wieder.

Im Anschluss an die Gemeindeversammlung habe ich erfahren, dass mein Kolege, Adrian Wüthrich, in Huttwil, nach dem er die Wahl um das Gemeindepräsidium in einer Kampfwahl verloren hat, aber immerhin 40% Wähleranteil erreicht, das Vizepräsidium nicht erhalten hat. Die Bürgerlichen hatten offenbar Mühe mit seinem Wahlkampf. Dabei hat Adrian nicht mal jemanden direkt kritisiert oder angegriffen. Sogar sein Blog und andere Blogs, die über die Huttwiler Wahlen berichteten, stiessen sauer auf. Dabei ist Ädus Blog sowas von sachlich und "nett". Und für die anderen Blog muss er beim besten Willen keine Haftung übernehmen.
Ich habe mich bisher nicht zu diesem Thema geäussert. Aber sowas stösst mir gewaltig sauer auf! Da ist ein junger Mann, der dazu steht, politisch etwas erreichen zu wollen und der ehrgeizig für sein Ziel kämpft. Und in Huttwil findet man allen Grund dafür, ihn auszubremsen.
Äxgüsi, aber was bitte schön war nicht fair an Ädus Wahlkampf? Nur weil er den Mut hatte, das Gemeindepräsidium nicht kampflos den bürgerlichen zu überlassen, ist er verdächtig?
Huttwiler Bürgerliche, macht die Augen auf und schaut nach Amerika! Das ist Wahlkampf!

Wenn ich den Auftritt von Herrn Alt-(möchte gerne wiedergewählter) Bundesrat Blocher im Tele Züri anschaue, so denke ich, muss langsam jedem klar werden, dass die Zeit dieses einst grossen Politikers vorbei ist. Was ich hier sehe, ist ein selbstgefälliger, alter Stürmi, der glaubt, nur er könne die Schweiz retten. Nur er könne mit der momentan schwierigen Situation umgehen. Alle anderen in seiner Partei wären nur zweitklassige Bundesräte. Die anderen Parteien seien nur neidisch auf seine angeblich ausergewöhnliche Leistung.
Und dann die irre Annahme, das selbe Parlament, welches ihn abgewählt hat, würde ihn allenfalls wieder wählen. Woher diese quere Idee?

Christoph Blocher bei Tele Züri

Quo vadis Schweiz, wenn wir solche ausgediente Politiker hervorholen wollen? Wo bleiben die jüngeren, fähigen Leute, die die Zukunft unseres Landes mitbestimmen können und wollen?
Quo vadis SVP, du ehemalige Partei der Bauern, Gewerbler und Bürger? Wo bleibt der Wille, gemeinsam das Land zu regieren? Wo bleibt die Schweizerisch demokratische Einsicht, dass einzig das Parlament, und nicht eine Partei, einen Bundesrat wählt? Wo bleibt das Vertrauen, dass die Bundesversammlung die fähigste Person findet und wählt?

Ich bin überzeugt von unserem Konkordanz-System. Und ich bin überzeugt, dass wir viele fähige Personen für unsere Regierung haben. Ich bin mir auch sicher, dass es in der SVP solche Personen gibt. Denn auch ich bin der Meinung, die SVP soll wieder in den Bundesrat eingebunden werden. Auch wenn für mich Schmid und Widmer-Schlumpf immernoch im Grunde SVP-ler sind. Der Sitz gehört dieser Partei. Wie das bisher meist so gehandhabt wurde.

Nun bin ich gespannt, wie das aussergewöhnliche Theater einer momentan systemstörenden Partei weitergeht und hoffe auf eine konstruktive Bundesratswahl am 10. Dezember. Ich traue aber den bewährten Kräften, die sich im Parlament für eine Schweiz der Zukunft (nicht der Vergangenheit) einsetzen und bin mir sicher, dass eine konkordanzfähige Person am 10. Dezember in den Bundesrat gewählt wird.

Vorwärts schauen ohne die Geschichte zu vergessen. Das ist mir wichtig.
Als Politikerin möchte ich nicht rückwärtsgewandt sein, sondern mich mit den Problemen und Chancen von heute und morgen befassen und Lösungen suchen.
Trotzdem dürfen wir die Geschichte, die unsere Zeit und Gesellschaft zu dem gemacht hat, was sie heute ist, nicht vergessen. Besonders tragische Momente der Weltgeschichte gilt es, sich immer wieder in Erinnerung zu rufen und sich bewusst zu machen, wie es dazu gekommen ist.

Heute vor 70 Jahren fanden in Deutschland die Novemberpogrome (bezogen auf die Nacht vom 9. auf den 10. November auch Reichspogromnacht oder Reichskristallnacht genannt) statt. Mit dieser Nacht der Verwüstung wurde aus Ausgrenzung und Diskriminierung nun die konkrete und grausame Verfolgung der Juden eingeläutet. Die Antwort auf den seit Jahren geschürten Antisemitismus war die mit der Reichspogromnacht gestartete Umsetzung der Endlösung der Judenfrage in Deutschland. Die Grausamkeit der damaligen Vorkommnisse erschüttert noch heute. Wie die Geschichte weiter ging, ist hoffentlich heute noch allen bekannt.

Angela Merkel hat es heute an der Gedenkfeier deutlich gesagt: "Wir dürfen nicht schweigen". Und Sie rief auf zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Nicht schweigen. Ein für mich wichtige Maxime. Wer schweigt, akzeptiert. Akzeptiert, dass sich Geschichte wiederholen könnte.

Auch ich will nicht schweigen. Heute nicht und Morgen nicht. Das ist der Grund, warum ich immer wieder auf die Gefährlichkeit von Gruppierungen wie der PNOS aufmerksam mache.

Auch ich rufe alle Menschen, besonder solche, die mit ihren Ämter und Positionen eine geiwsse Verantwortung in der Gesellschaft übernehmen, aber auch alle BürgerInnen dazu auf, sich entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeinlichkeit zu wehren.

Wer sich der Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt sie zu wiederholen.
(George Santayana)

So heisst die neuste Facebook-Gruppe, der ich beigetreten bin. Stimmt doch, oder?
Es wird halt eben nicht immer mit gleich langen Messern gekämpft.

Die Langenthaler Bevölkerung hat die Missen-Hetzer-Partei Pnos erneut in den Stadtrat gewählt. Die Rechtsextremen sind im Oberaargau besser verankert als angenommen. Politiker sind ratlos.

Die Proteste nützten nichts: Die Langenthaler wählten die rechtsextreme Partei erneut in den Stadtrat.

Langenthal stand unter Schock, als die Rechtesextreme Pnos vor vier Jahren in das Stadtparlament einzog. Politiker sprachen von einem schwarzen Sonntag. Als einen «Zufallstreffer» bezeichnete die Wahl der damalige Stadtpräsident und heutige Regierungsrat Hans-Jürg Käser. Doch die Langenthaler Bevölkerung hat am Sonntag die Pnos wiedergewählt. Die Partei erzielte eine Stimmenanteil von 2.4 Prozent, was dem an sich völlig unbekannten Kandidaten Timotheus Winzenried knapp zur Wahl reichte.

Getrennte Schulzimmer als Politprogramm

Vom Zufall zum Normalfall – die Wiederwahl der Pnos bringt Politiker in Erklärungsnot: «Langenthal hat ein Problem mit Rechtsextremismus», stellt die Präsidentin der SP-Langenthal, Nathalie Scheibli, fest. «Die Leute wählen die rechtsextreme Gesinnung der Partei, keine Personen». In der Tat: Der bisherige Stadtrat Tobias Hirschi agierte weitgehend wirkungslos und isoliert – sämtliche seiner parlamentarischen Vorstösse wurden abgelehnt.

Kein Wunder bei seinen Anliegen: «Ich fordere getrennte Schulzimmer für deutsch- und fremdsprachige Schüler», polterte der Pnos-Exponent etwa. Hirschi hatte offenbar genug von der Einsamkeit – und stellte sich «aus beruflichen Gründen» nicht mehr zur Wiederwahl. Timotheus Winzenried, ein aus dem Kanton Luzern stammender Chemikant, ist nun in die Bresche gesprungen und schaffte als politisch völlig unbeschriebenes Blatt die Wahl. Dies schreckt Nathalie Scheibli auf: «Die Politiker waren blauäugig. Die Rechtsextremen sind in Langenthal besser verankert, als wir uns eingestanden haben», sagt sie.

Das braune Viereck

Dies bestätigt Rechtsextremismus-Experte Hans Stutz: «Die Subkultur hat sich gefestigt», erklärt er gegenüber 20 Minuten Online. Langenthal befinde sich im Zentrum des «Fascho-Vierecks», Solothurn, Zofingen, Willisau und Burgdorf.

Der Langenthaler Stadtpräsident, Thomas Ruefener, hat keine Freude, dass die Bürger die Pnos in den Stadtrat wählten: «Dies schadet dem Ruf von Langenthal». Doch Ruefer windet sich gegen eine klare Stellungnahme gegen die rechtsextreme Partei. Er bemerkt einzig, dass er keine konstruktive politische Arbeit der Pnos festgestellt habe. Die SP-Präsidentin geht einen Schritt weiter: Sie fordert, künftig rechtsextreme Aufmärsche wie an den 1.-Mai-Feiern konsequent zu verhindern.

Quelle: http://www.20min.ch/news/bern/story/30407542

Wann endlich wird Langenthal aktiv gegen diesen offensichtlich verankerten Rechtsextremismus? Es geht doch nicht (nur) um den Ruf sondern um die Gesinnung, welche dahinter steckt! Schon mal was von NSDAP gehört? Und wem die Abkürzung "HJ", ein häufiges Zeichen auf Autos von PNOS-Anhängern, nur Helvetische Jugend sagt, sollte vielleicht wieder einmal in die Geschichtsbücher schauen...