2008-10-30

FDP, CVP, SVP - sponsored by swiss banks

Von priskagruetter @ 14:51 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
So heisst die neuste Facebook-Gruppe, der ich beigetreten bin. Stimmt doch, oder?
Es wird halt eben nicht immer mit gleich langen Messern gekämpft.


2008-10-27

"Die PNOS schadet dem Ruf von Langenthal"

Von priskagruetter @ 23:59 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Die Langenthaler Bevölkerung hat die Missen-Hetzer-Partei Pnos erneut in den Stadtrat gewählt. Die Rechtsextremen sind im Oberaargau besser verankert als angenommen. Politiker sind ratlos.

Die Proteste nützten nichts: Die Langenthaler wählten die rechtsextreme Partei erneut in den Stadtrat.

Langenthal stand unter Schock, als die Rechtesextreme Pnos vor vier Jahren in das Stadtparlament einzog. Politiker sprachen von einem schwarzen Sonntag. Als einen «Zufallstreffer» bezeichnete die Wahl der damalige Stadtpräsident und heutige Regierungsrat Hans-Jürg Käser. Doch die Langenthaler Bevölkerung hat am Sonntag die Pnos wiedergewählt. Die Partei erzielte eine Stimmenanteil von 2.4 Prozent, was dem an sich völlig unbekannten Kandidaten Timotheus Winzenried knapp zur Wahl reichte.

Getrennte Schulzimmer als Politprogramm

Vom Zufall zum Normalfall – die Wiederwahl der Pnos bringt Politiker in Erklärungsnot: «Langenthal hat ein Problem mit Rechtsextremismus», stellt die Präsidentin der SP-Langenthal, Nathalie Scheibli, fest. «Die Leute wählen die rechtsextreme Gesinnung der Partei, keine Personen». In der Tat: Der bisherige Stadtrat Tobias Hirschi agierte weitgehend wirkungslos und isoliert – sämtliche seiner parlamentarischen Vorstösse wurden abgelehnt.

Kein Wunder bei seinen Anliegen: «Ich fordere getrennte Schulzimmer für deutsch- und fremdsprachige Schüler», polterte der Pnos-Exponent etwa. Hirschi hatte offenbar genug von der Einsamkeit – und stellte sich «aus beruflichen Gründen» nicht mehr zur Wiederwahl. Timotheus Winzenried, ein aus dem Kanton Luzern stammender Chemikant, ist nun in die Bresche gesprungen und schaffte als politisch völlig unbeschriebenes Blatt die Wahl. Dies schreckt Nathalie Scheibli auf: «Die Politiker waren blauäugig. Die Rechtsextremen sind in Langenthal besser verankert, als wir uns eingestanden haben», sagt sie.

Das braune Viereck

Dies bestätigt Rechtsextremismus-Experte Hans Stutz: «Die Subkultur hat sich gefestigt», erklärt er gegenüber 20 Minuten Online. Langenthal befinde sich im Zentrum des «Fascho-Vierecks», Solothurn, Zofingen, Willisau und Burgdorf.

Der Langenthaler Stadtpräsident, Thomas Ruefener, hat keine Freude, dass die Bürger die Pnos in den Stadtrat wählten: «Dies schadet dem Ruf von Langenthal». Doch Ruefer windet sich gegen eine klare Stellungnahme gegen die rechtsextreme Partei. Er bemerkt einzig, dass er keine konstruktive politische Arbeit der Pnos festgestellt habe. Die SP-Präsidentin geht einen Schritt weiter: Sie fordert, künftig rechtsextreme Aufmärsche wie an den 1.-Mai-Feiern konsequent zu verhindern.

Quelle: http://www.20min.ch/news/bern/story/30407542

Wann endlich wird Langenthal aktiv gegen diesen offensichtlich verankerten Rechtsextremismus? Es geht doch nicht (nur) um den Ruf sondern um die Gesinnung, welche dahinter steckt! Schon mal was von NSDAP gehört? Und wem die Abkürzung "HJ", ein häufiges Zeichen auf Autos von PNOS-Anhängern, nur Helvetische Jugend sagt, sollte vielleicht wieder einmal in die Geschichtsbücher schauen...

"Die PNOS schadet dem Ruf von Langenthal"

Von priskagruetter @ 23:59 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Die Langenthaler Bevölkerung hat die Missen-Hetzer-Partei Pnos erneut in den Stadtrat gewählt. Die Rechtsextremen sind im Oberaargau besser verankert als angenommen. Politiker sind ratlos.

Die Proteste nützten nichts: Die Langenthaler wählten die rechtsextreme Partei erneut in den Stadtrat.

Langenthal stand unter Schock, als die Rechtesextreme Pnos vor vier Jahren in das Stadtparlament einzog. Politiker sprachen von einem schwarzen Sonntag. Als einen «Zufallstreffer» bezeichnete die Wahl der damalige Stadtpräsident und heutige Regierungsrat Hans-Jürg Käser. Doch die Langenthaler Bevölkerung hat am Sonntag die Pnos wiedergewählt. Die Partei erzielte eine Stimmenanteil von 2.4 Prozent, was dem an sich völlig unbekannten Kandidaten Timotheus Winzenried knapp zur Wahl reichte.

Getrennte Schulzimmer als Politprogramm

Vom Zufall zum Normalfall – die Wiederwahl der Pnos bringt Politiker in Erklärungsnot: «Langenthal hat ein Problem mit Rechtsextremismus», stellt die Präsidentin der SP-Langenthal, Nathalie Scheibli, fest. «Die Leute wählen die rechtsextreme Gesinnung der Partei, keine Personen». In der Tat: Der bisherige Stadtrat Tobias Hirschi agierte weitgehend wirkungslos und isoliert – sämtliche seiner parlamentarischen Vorstösse wurden abgelehnt.

Kein Wunder bei seinen Anliegen: «Ich fordere getrennte Schulzimmer für deutsch- und fremdsprachige Schüler», polterte der Pnos-Exponent etwa. Hirschi hatte offenbar genug von der Einsamkeit – und stellte sich «aus beruflichen Gründen» nicht mehr zur Wiederwahl. Timotheus Winzenried, ein aus dem Kanton Luzern stammender Chemikant, ist nun in die Bresche gesprungen und schaffte als politisch völlig unbeschriebenes Blatt die Wahl. Dies schreckt Nathalie Scheibli auf: «Die Politiker waren blauäugig. Die Rechtsextremen sind in Langenthal besser verankert, als wir uns eingestanden haben», sagt sie.

Das braune Viereck

Dies bestätigt Rechtsextremismus-Experte Hans Stutz: «Die Subkultur hat sich gefestigt», erklärt er gegenüber 20 Minuten Online. Langenthal befinde sich im Zentrum des «Fascho-Vierecks», Solothurn, Zofingen, Willisau und Burgdorf.

Der Langenthaler Stadtpräsident, Thomas Ruefener, hat keine Freude, dass die Bürger die Pnos in den Stadtrat wählten: «Dies schadet dem Ruf von Langenthal». Doch Ruefer windet sich gegen eine klare Stellungnahme gegen die rechtsextreme Partei. Er bemerkt einzig, dass er keine konstruktive politische Arbeit der Pnos festgestellt habe. Die SP-Präsidentin geht einen Schritt weiter: Sie fordert, künftig rechtsextreme Aufmärsche wie an den 1.-Mai-Feiern konsequent zu verhindern.

Quelle: http://www.20min.ch/news/bern/story/30407542

Wann endlich wird Langenthal aktiv gegen diesen offensichtlich verankerten Rechtsextremismus unternehmen? Es geht doch nicht (nur) um den Ruf sondern um die Gesinnung, welche dahinter steckt! Schon mal was von NSDAP gehört? Und wem die Abkürzung "HJ", ein häufiges Zeichen auf Autos von PNOS-Anhängern, nur Helvetische Jugend sagt, sollte vielleicht wieder einmal in die Geschichtsbücher schauen...

Langenthal hat gewählt

Von priskagruetter @ 09:46 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Als Präsidentin der JUSO war ich natürlich auf das Resultat unserer Kandidierenden gespannt. Und ich war sehr erfreut über die Resultate der Bisherigen der JUSO: Nadine Masshardt, Reto Müller und Pierre Masson sind die besten überhaupt gewählten SP/JUSO-Stadträte und die mit bestem Resultat gewählten Stadträte überhaupt in ganz Langenthal! Kein/e einzige/r der zahlreichen Kandidierenden hat unsere drei bisherigen JUSO geschlagen! Da bin ich schon ein wenig stolz und gratuliere den dreien ganz herzlich zu ihrem super Resultat!
Für die zwei neuen JUSO-Kandis hat es leider nicht gereicht, was allerdings bei zwei Sitzverlusten der SP verständlich ist. Immerhin musste sogar ein Bisheirger auf den ersten Ersatz zurück rutschen. Renato Baumgartner und Bernhard Marti sind aber auf dem 4. und 5. Ersatzplatz. Und wer weiss, vielleicht gibt es ja in der nächsten Legislatur ein paar Mutationen.
Langenthal
Meine Bilanz der Langenthaler Wahlen:
Im Gemeinderat hat sich nicht viel verändert. Die Parteienverteilung bleibt wie bisher. Die beiden SP-Gemeinderäte wurden super wiedergewählt. Leider hat es für einen dritten Sitz nicht gereicht. Immerhin ist Reto Müller auf dem 1.Ersatzplatz. Geht die SP Langenthal in der nächsten Legislatur taktisch vor, so schaut sie, dass mindestens einer der beiden Gemeinderäte frühzeitig zurücktritt. Ansonsten wird die Ausgangslage in vier Jahren, wenn die beiden wegen Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten können, relativ schwierig.
Schon nur eine Vakanz ist schwierig, wie die FDP gezeigt hat. Sie konnte ihren zweiten Sitz nur als Restmandat holen.

Im Stadtrat gibt es ein paar Veränderungen. Das Schlimmste zuerst: die PNOS wird, mit einem neuen Gesicht, wieder vertreten sein. Schade. Dies zeigt doch deutlich, dass nicht die Person (Winzenried ist in Langenthal relativ unbekannt und noch nicht lange wohnhaft) sondern eindeutig die rechtsextreme Gesinnung gewählt wird. Und dies ganz bewusst. Hoffen wir, dass der Neue ebenso wenig ausrichten kann wie der Alte.
Die SP verliert 2 Sitze, bleibt aber stärkste Partei. Dank dem Sitzgewinn der Grünen (verdoppelt auf neu 2 Sitze) bleibt der Verlust verkraftbar.
Der Sitzverlust der SVP hebt sich innerhalb des bürgerlichen Blockes mit dem Sitzgewinn der FDP wieder auf. Tragischer ist der Sitzverlust der EVP, die als erfolgreiche Mittepartei seriöse politische Arbeit geleistet und einen guten Wahlkampf geführt hat.
Zu erwarten war der krasse Aufstieg aus dem Nichts auf zwei Sitze der Grünliberalen. Wie man die s ohne Wahlkampf und mit einem erst ca. ein Wochen alten Parteiprogramm schafft, ist mir rätselhaft bzw nur mit dem trendigen Namen zu erklären. Schade. Offenbar lohnt sich Arbeit und Kampf nicht. Man muss nur im Trend sein.
Last but not least bedaure ich, nebst der Nichtwahl unserer Neukandidierenden JUSO, auch die Immernochnichtwahl des Präsidenten der Jungliberalen, Pascal Dietrich. Seit langer Zeit engagiert er sich in der Langenthaler Politik und obwohl wir nicht ganz auf gleicher Linie politisieren, hätte ich ihm die Wahl gegönnt. Nun, da die jll offenbar nicht mehr als zwei Sitze erreichen, müsstn sie vielleicht langsam die "Alten" auf die Mutterliste abschieben, damit auch Neue endlich mal zum Zug kommen.
Die junge EVP hat übrigens keinen Sitz erhalten. Ebenso wie die EDU und die LoB (List ohen Bezeichnung).

2008-10-26

von verlorenen Handys, verlorener Stimme, Geburis und Podien

Von priskagruetter @ 16:37 [ persönliches & diverses ]
Meine letzten paar Tage waren gezeichnet von Hochs und Tiefs. Begonnen hat alles mit dem Verlust meines Handys, das ich im Zug nach Biel verloren habe. Oh Frust. Nicht weil das Handy besonders ein tolles Modell wäre, aber all die verlorenen Telefonnummern! Die reuen mich. Bzw haben mich gereut. Endlich habe ich wieder Hoffnung. Denn nach Tagen des langen wartens, notabene über meinen Geburi hinweg (den Tag, wo ich jeweils die meisten SMS erhalte), hat mir der SBB-Fundservice gemeldet, sie hätten meinen Gegenstand gefunden und ich könne ihn ab heute abholen. Natürlich unter beachtung der lokalen Öffnungszeiten. Was für mich heisst, ich erhalte mein mobiles Telefon erst Morgen wieder zurück. Immerhin. Ist ja, man darf es zwar kaum sagen, bereits das dritte mal, dass ich mein Handy im Zug leigen lasse. Und ich hatte bisher jedesmal Glück. Wie auch immer sich dies erklären lässt.

Nun, mein Handy ist wieder da, dafür ist meine Stimme verschwudnen. Echt. Mein momentanes Krächzen ist kaum mehr Stimme zu nennen! Heute Morgen habe ich keinen Ton mehr rausgebracht. Nebst einer Erkältung habe ich meine Stimme in den letzten Tagen wahrscheinlich schon etwas überstrapaziert. Am Geburtstag gabs Schwätzchen mit allen GratulatInnen, Abends durfte ich Reto an die Jungbürgerfeier, wo er als Stadtratspräsident traditionell Redner war, begleiten un auch da haben wir am Behördentisch so einiges Besprochen, diskutiert und "glaferet". Und für den Samstag wurde ich kurzfristig als Ersatz von Bastien Girod an ein Podium an der JPK (Jugendparlamentskonferenz) eingeladen. Im Grossratssaal von Aarau durftei ich, unter der Leitung von Hans Fährlander (Aargauer Zeitung) mit Yvette Estermann, Thomas Kirchschläger und Ellen Ringier zum Thema „Gelebte Demokratie“ diskutieren. Neben der Persönlichkeit von Frau Ringier und der lange und nicht zur Frage Rednerin Estermann kam ich zwar nicht sooo oft zu Wort, habe mich aber, wenn auch bereits mit angeschlagener Stimme, wacker geschlagen. Immerhin wurde mir am Ende attestiert, ich sei eine der wenigen gewesen, die auf die Fragen geantwortet habe.
Nach dem Podium war dann unser Haus für Gäste meines Vaters (er hatte am Samstag Geburtstag) und mir offen. Die Bude war voll und ich schwatze, was meine Stimme noch hergab. Den Ausgang an der Madiswiler Rüebechilbi beendeten Reto und ich realtiv früh, da meine Stimme endgültig versagte. Drinks bestellen und sich mit Freuden unterhalten ohne Stimme ist eher mühsam.
Und eben, heute schiebe ich rihige Kugel. Bis jetzt.
Aber gleich gehe ich nach Langenthal und höre/ lese, Reto bei den Gemeinderatswahlen abgeschnitten hat. Natürlich interessieren mich alle Resultate. Aber ganz besonders seines.
Wer ebenfalls an den Langenthaler Wahlergebnissen interessiert ist, findet irgendwann nach 17.00 Uhr die Gemeinderatsresultate und nach 19.30 Uhr die Stadtratsresutlate hier.

2008-10-24

Bald eine Tagesschule in Roggwil?

Von priskagruetter @ 13:29 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Tagesschule Roggwil

Tagesschule Roggwil

2008-10-22

«UBS-Petition»: Kein Geld ohne Gegenleistung

Von priskagruetter @ 22:06 [ nationale Politik ]
Eine der wenigen Möglichkeiten für eine Protestnote... ich habe auf jeden Fall unterschrieben.

Als Gegenleistung zum Rettungspaket des Bundes und der Nationalbank für die UBS und das Finanzsystem stellen wir, Bürgerinnen und Bürger, folgende Forderungen an Parlament, Bundesrat und Nationalbank:

  • 1. Wer zahlt, will eine Gegenleistung: Die Steuerzahlenden stellen der UBS 68 Milliarden Franken zur Verfügung und dürfen deswegen nicht zu Schaden kommen. Als Gegenleistung soll die UBS einen Teil ihrer künftigen Gewinne einsetzen, um für die Kosten der Rettungsaktion aufzukommen. Und es muss sicher gestellt sein, dass die Steuergelder nicht für die Boni der UBS-Banker verwendet werden.
    2. Niemand verdient mehr als eine Million Lohn: Die Löhne der Top-Manager müssen gesetzlich auf maximal eine Million Franken pro Jahr limitiert werden. Grundsätzlich soll in der gesamten Wirtschaft ein vertretbares Verhältnis zwischen tiefstem und oberstem Lohn innerhalb eines Unternehmens eingeführt werden: Wenn die Manager mehr wollen, sollen auch die Mitarbeitenden mehr erhalten.
    3. Die Brandstifter zur Verantwortung ziehen: Wir verlangen, dass die verantwortlichen UBS-Kader einen Teil des angerichteten Schadens durch die Rückzahlung ihrer Millionen-Boni der letzten Jahre mittragen. Zudem müssen die Verantwortlichen auch juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.
    4. Den Werkplatz nicht vergessen: Als Massnahme gegen die drohende Rezession muss der Bund Investitionen in zukunftsgerichtete Bereiche der realen Wirtschaft tätigen, wie Bildung, öffentlicher Verkehr und Gebäudesanierungen. Auf das geplante Abbauprogramm (so genannte «Aufgabenüberprüfung») ist zu verzichten.

  • Petition unterschreiben

2008-10-20

PNOS in den Abfalleimer

Von priskagruetter @ 13:55 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Endlich wird unsere Aktion auch noch medial gewürdigt...

PNOS in den Abfalleimer

2008-10-19

Priska im Sikh-Tempel

Von priskagruetter @ 20:27 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Heute hat die Glaubensgemeinschaft der Sikh in ihrem Zentrum in Langenthal 300 Jahre heilige Schrift gefeiert. Und dazu wurden die politischen Vertreter, darunter mein Liebster als Stadtratspräsident, eingeladen. Ich durfte also als siene Begleiterin an den den Feierlichkeiten teilnehmen und habe wieder einmal eine neue Kultur kennegelernt.

Priska im Sikh-Tempel

Laut Einladung sollten die Feierlichleiten von 10.30 bis 13.30 Uhr dauern. Als typische Schweizer waren wir bereits um 10.25 Uhr dort und somit die ersten Gäste. Die anderen politischen Gäste und wenigen uns bekannten, folgten:

Sikh Langenthal

Auf dem Bil: Von links nach recht: (orange-gelbes Kopftuch) Martin Lerch, Regierungsstatthalter; (dunkelblau) Andreas Bandi, Rechtsberater der Gemeinschaft; (blau, also das Kopftuch) Thomas Rufener, Stadtpräsident; (orange) Reto Müller, Stadtratspräsident.

Die erste Stunde gab es draussen ein Buffet mit indischen Speisen. Interessante neue Geschmäcker. Teils sehr lecker, teils sehr gewöhnungsbedürftig!

In einem zweiten Teil sassen wir im Gebetsraum. Reto und ich haben uns natürlich sofort zu unseren Polit-Freunden gesetzt. Bis Reto aufeinmal bemerkte, dass wir uns wahrscheinlich beide im Männerteil befänden. Oooops.... da habe ich schnell die Siete gewechselt.

Höhepunkt der Feierlichkeit war die Übergabe eines Geschenkes an die Stadt Langenthal und den Kanton Bern.

Sikh Langenthal

Meine neuen EIndrücke aus dem Sikh-Tempel: im Sikh-Tempel zieht man die Schuhe aus, trägt eine Kopfbedeckung und sitzt auf Teppichboden, rechts die Männer, links die Frauen. Die Kinder mal da und dort. Mal schlafend, mal springend. Und im Raum ist ein Kommen und Gehen. Und üebrall Viedeo- und Fotokameras. Am Anfang und am Ende der Zeremonie spielen drei Sikhs Musik und draussen gibt es Essen. Während der ganzen Zeit setzt sich abwechselnd ein Sikh hinter den Altar und wedelt, offenbar aus Respekt vor der Gottheit, mit einem Wedel (sieht in meinen Augen aus wie ein Fliegenvertreibe-Wedel). Am Ende der Zeremonie sind wir dann gegangen und haben den Umzug ohne uns ziehen lassen. Aber spannend wars.

Seit heute interessiere ich mich sehr für Indien. Und ich spiele mit dem Gedanken, Anfangs 2009 für ein paar Monate für einen Sozialeinsatz und zum Reisen nach Indien zu gehen. Gute Tipps sind willkommen!

Sikh Langenthal

Sikh Langenthal

Sikh Langenthal


SP Huttwil gewinnt Sitz!

Von priskagruetter @ 15:42 [ Dorf- und Regionalpolitik ]
Die Gemeindewahlen in Huttwil sind für die SP positiv verlaufen. Die guten Nachrichten haben uns per SMS erreicht. SVP und FDP habe je einen Sitz verloren, die SP einen dazu gewonnen und die Freien Wähler haben neu einen Sitz erhalten.

alte Zusammensetzung des Huttwiler Gemeinderates: 4 SVP, 2 FDP, 1 SP
neue Zusammensetzung des Huttwiler Gemeinderates: 3 SVP, 1 FDP, 2 SP, 1 FW

Herzliche Gratulation der SP Huttwil und vorallem Adrian Wüthrich, dem Gründer des Jugendparlamentes Oberaargau und langjährigen engagierten SP und JUSO Politikers, zu diesem Erfolg. Nachdem ich mich in Ädus Blog bereits darüber aufgeregt habe, dass sich die Huttwiler SVP- und FDP-Präsidenten in der Berner Zeitung kurz vor der Wahl despektierlich über ihn geäussert haben, mag ich ihm diese deutliche Wahl (3. bestes Resultat!) von Herzen gönnen!

Nun bin ich gespannt, wie die Diskussionen um das Gemeindepräsidium verlaufen. Nachdem SVP und FDP je einen Sitz verloren haben, ist die bürgerliche Dominanz nicht mehr so deutlich, als dass sie das Präsidium einfach ohne Diskussion für sich beanspruchen könnten. Ich bin gespannt, ob die SP mit Ädu Wüthrich diesen Kampf, nach diesen ermutigenden Wahlen, auf sich nimmt und wünsche viel Mut!

Adrian Wüthrich

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